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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Firma
SCM Bundes-Verlag gGmbH
Bodenborn 4358452 Witten

Einzelvertretungsberechtigter Geschäftsführer: Marco Abrahms, Ulrich Eggers
HRB 8836, Amtsgericht BochumUSt-IdNr.: DE126872180

für Verträge mit Verbrauchern

für Online Bestellung über die Plattform www.bundes-verlag.net, sowie für telefonische Bestellungen oder Bestellungen in Textform (als Brief, Fax, E-Mail).


§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma SCM Bundes-Verlag gGmbH (nachfolgend „SCM Bundes-Verlag“) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Diese AGB gelten nur gegenüber Verbrauchern. Verbraucher sind natürliche Personen, die ihre Bestellung zu einem Zweck aufgeben, der weder der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Bestellers zuzurechnen ist.

Diese AGB gelten nicht für Büchertische und Händler. Die in diesem Fall gültigen Konditionen senden wir Ihnen gerne auf Anfrage zu.


§ 2 Vertragsabschluss

Onlinebestellungen: Verträge können auf diesem Portal (www.bundes-verlag.net) nur in deutscher Sprache geschlossen werden.

Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen und im Schritt 4 den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklicken.

Wenn Sie Ihre Bestellung über unseren Online-Shop www.bundes-verlag.net aufgegeben haben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung).

Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern informiert Sie lediglich darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.

Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Vertragsangebot annehmen. Die Annahme erfolgt entweder durch ausdrückliche schriftliche Erklärung oder durch Zugang der Ware beim Empfänger.

Der Vertrag kommt mit der Bundes-Verlag GmbH zustande, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben:

SCM Bundes-Verlag gGmbH
Bodenborn 43
58452 Witten

Einzelvertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ulrich Eggers
HRB 8836, Amtsgericht BochumUSt-IdNr.: DE126872180

Ihre Bestelldaten werden bei uns im System gespeichert. Auf Wunsch senden wir Ihnen diese zu.

In folgenden Fällen werden die Bestellungen von uns weitergeleitet und durch unsere Partnerunternehmen in der Schweiz oder Österreich ausgeführt. Vertragsabschluss erfolgt in diesen Fällen zwischen dem Kunden und dem angegebenen Unternehmen. Bestimmend für die Weiterleitung der Bestellung ist das Waren-Empfängerland, nicht das Land des Rechnungsempfängers.

Lieferungen in die Schweiz (betrifft nicht die Zeitschrift „Christsein heute“)

bvMedia Christliche Medien GmbH
Rämismatte 11
CH-3232 Ins

Lieferungen nach Österreich (betrifft nicht die Zeitschriften „Christsein heute“, „3E“, „P&S“ und „Kleine Leute - Großer Gott“ sowie Produkte aus den Bereichen Specials und Themenhefte, Verteilhefte, Bibellesehilfen und Fachzeitschriften):

ERF Medien Österreich GmbH
Schelleingasse 16
A-1040 WIEN


§ 3 Widerruf und Widerrufsfolgen

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SCM Bundes-Verlag gGmbH, Bodenborn 43, 58452 Witten, Fax: 02302/93093689, E-Mail: vertrieb@bundes-verlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurück erhalten haben, oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Wiederruf dieses Vertrages unterrichten an SCM Bundes-Verlag gGmbH, Bodenborn 43, 58452 Witten zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht

  1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  4. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  5. Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.


An
SCM Bundes-Verlag gGmbH
Kundenservice
Bodenborn 4358452 Witten

Fax: 02302/93093689
E-Mail: vertrieb@bundes-verlag.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)_____________________________________
- Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________
- Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________

____________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s)

____________________________
Datum

_______________
(*) Unzutreffendes streichen.


§ 4 Lieferung, Lieferzeit

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, jeweils zwei bis drei Tage nach Erscheinen der Zeitschrift. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den SCM Bundes-Verlag verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teil-Lieferungen erfolgen (§ 447 I BGB). Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.


§ 5 Fälligkeit und Zahlung

Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis zuzüglich Porto wird sofort mit der Lieferung fällig (§ 271 BGB). Der Käufer kann den Kaufpreis mittels den von uns angegebenen Zahlungsweisen bezahlen.

Zahlungen erfolgen entweder als Überweisung (per Rechnung oder Vorkasse) oder Bankeinzug.

Per Rechung: Wir liefern gegen Rechnung, zahlbar umgehend nach Erhalt der Rechnung.

Per Vorkasse: Vorabüberweisung des Rechnungsbetrages an:

Institut                         Spar- und Kreditbank Witten (SKB)

BIC                              GENODEM1BFGIBAN                          DE70 4526 0475 0001 4672 00

Soweit bei Vorkasse der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf unser oben angegebenes Konto gutgeschrieben wurde können wir vom Vertrag zurücktreten.

Per Bankeinzug: Wenn Sie uns eine Abbuchungserlaubnis erteilen, sparen Sie sich und uns Arbeit und Zeitaufwand. Der Rechnungsbetrag wird dann automatisch von Ihrem Konto abgebucht. Sie müssen sich um nichts mehr kümmern, wir erledigen das für Sie. Sie können uns die Erlaubnis formlos erteilen oder auf der Bestellkarte "Bankeinzug" ankreuzen und uns Ihre Bankverbindung mitteilen. Diese Erlaubnis gilt für alle Verträge zwischen dem SCM Bundes-Verlag und dem Kunden und kann jederzeit widerrufen werden. Der Bankeinzug erfolgt durch die ICMedienhaus GmbH & Co. KG.

Sollte ein Lastschrifteinzug von dem von Ihnen angegebenen Konto nicht möglich sein behalten wir uns vor, die von der Bank an uns in Rechnung gestellten Gebühren an Sie weiterzubelasten.

Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen.


§ 6 Kündigungsbedingungen

Die Kündigung kann formlos unter Angabe von Name, vollständiger Adresse und Kundennummer erfolgen. Beim Bundes-Verlag gibt es zwei verschiedene Kündigungsfristen, abhängig von dem Produkt, das abonniert wurde.
Alle Abos in den Kategorien "Zeitschriften" und "Zeitschriftenpakete" verlängern sich um ein weiteres Bezugsjahr, wenn sie nicht bis 6 Wochen vor Bezugsjahresende gekündigt werden (das Ende des Bezugsjahres ist davon abhängig, wann das Abonnement abgeschlossen wurde; Ende des Bezugsjahres = letzte berechnete Ausgabe). Alle Abos in den Kategorien "Bibellesehilfen", "Mitarbeiterhilfen", "Fachzeitschriften" und "Verteilzeitschriften" verlängern sich um ein Jahr, wenn sie nicht spätestens 6 Wochen vor Jahresende (es gilt das Kalenderjahr) gekündigt werden.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Waren bleiben nach § 449 BGB bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.


§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.


§ 9 Nutzungsbedingungen bei Downloads

Der SCM Bundes-Verlag verschafft dem Kunden an E-Books, Zeitschriften (pdf) und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.

Der Inhalt eines E-Books einer digitalen Zeitschrift und/oder einer Audiodatei darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.

Eine Weitergabe von E-Books, PDF oder MP3-Audiodateien an Dritte ist nicht gestattet; im Übrigen ist eine Weitergabe unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.

E-Books, PDF und MP3-Dateien dürfen auf dem eigenen PC oder MP3-Player gespeichert und zur eigenen privaten Nutzung auf CD gebrannt werden. Nicht gestattet ist die Weitergabe an Dritte, die Verfügbarmachung (z.B. im Internet), Vermietung, Sendung, sowie die öffentliche Aufführung.

Mit dem Download eines E-Books / PDF ist keine Lizenz zur Projektion (öffentliche Wiedergabe i.S.d. § 52 UrhG) verbunden. Der Einsatz der Texte / PDF mittels Overheadprojektor oder Videobeamer z.B. in der Gemeinde bedarf einer gesonderten Lizenz.

Jeder Gebrauch der heruntergeladenen Dateien, der über die vorstehende Nutzungserlaubnis hinausgeht, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist strafbar.

Sonderregelung in Ergänzung der oben beschriebenen Nutzungsbedingungen

Für die digitale Ausgabe von Kleine Leute Großer Gott und SevenEleven gilt,

  • Dauer der Lizenz: Die Lizenz gilt jeweils ein Jahr und für die angegebene Anzahl von Kindern. Sie verlängert sich automatisch jährlich, wenn Sie nicht sechs Wochen vor Ende des Bezugsjahres gekündigt wird. Änderungen der durchschnittlichen Anzahl an Kindern werden jährlich für das Folgejahr mitgeteilt
  • Umfang der Lizenz: Die Lizenz ermächtigt zur Nutzung, Veränderung und Weitergabe als digitales oder gedrucktes Medium innerhalb der Mitarbeiterschaft, welche damit den Kindergottesdienst für die angegebene Anzahl an Kindern gestaltet. Auch nach Beendigung des Lizenzvertrages darf bereits erworbenes Material weiterverwendet, jedoch nicht erneut in veränderter Form in Umlauf gebracht werden.
  • Grenzen der Lizenz: Die Nutzung der Texte, Fotos sowie Grafiken aus den digitalen Dokumenten als Ganzes oder in Auszügen in öffentlichen Publikationen (Gemeindebrief, Aushänge, Webseite usw.) ist nicht gestattet. Die Weitergabe des Materials an Mitarbeitende darf ausschließlich persönlich (per E-Mail, Ausdruck, passwortgeschützter Webseite usw.) erfolgen und darf nicht zugleich der Öffentlichkeit zugänglich sein. Für schuldhafte Verstöße am Urheberrecht an Texten, Schriften oder Fotos haftet der Lizenznehmer. Digitale Ausgaben enthalten sichtbare und unsichtbare Wasserzeichen mit Informationen zum Lizenznehmer.
  • Der Lizenznehmer wird alle Mitarbeitenden, welche Zugang zum Material erhalten, über die Grenzen dieser Lizenz informieren sowie jährlich Änderungen an der Anzahl der Kinder mitteilen.

 

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dieses Recht findet auch bei der Lieferung an ausländische Abnehmer uneingeschränkte Anwendung.

 

§ 11 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

 

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.

Stand: 24. Januar 2017

 

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